Die Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April und die wahrscheinlich notwendige Stichwahl am 7. Mai 2017 können schwerwiegende Auswirkungen auf die Zukunft Europas haben. Glaubt man den Umfragen so können es tatsächlich 4 Kandidaten in die Stichwahl schaffen. Von ganz links bis ganz rechts treten in Frankreich Kandidaten an, die gegen eine verstärkte Integration Europas sind und sich für einen Austritt Frankreichs aus der Europäischen Union, den sogenannten „Frexit“, aussprechen. Andererseits kandidieren auch Politiker, die die Europäischen Verträge schon immer befürwortet haben und sich für eine gewichtige Rolle Frankreichs in Europa und Europas in Frankreich aussprechen.

Die Europäische Bewegung International (EMI) und die Europäische Bewegung Österreich halten die nationalen Wahlen des Jahres 2017 für wegweisend für ganz Europa. Hier bieten wir deshalb eine Übersicht darüber, in welcher Weise das Thema Europa in den Wahlprogrammen der fünf französischen Topkandidaten erwähnt wird.

Wer sind die Kandidaten?

Die Top 5 der Kandidaten für die französischen Präsidentschaftswahlen sind, in alphabetischer Reihenfolge: François Fillon (Les Republicains), Benoit Hamon (Socialists), Marine Le Pen (Front National), Emmanuel Macron (En Marche!) und Jean-Luc Mélenchon (Unsubmissive France).

Was sagen sie über Europa?

• François Fillon – Fordert ein “stärkeres, vereinteres Europa, das sich gegen gewaltbereite Extremisten und unfairen Handel wehren kann” — und warnt, dass ein Frexit zu Chaos und dem Aussterben der EU führen würde.
• Benoît Hamon – “Mein Einsatz für Europa ist frei von jeglicher Art des Fetischismus, er stammt aus einer tiefen Überzeugung, dass wir die extreme Rechte gedeihen lassen, wenn wir Europa nicht umgehend verändern.“
• Marine LePen – “Uns wurde gesagt, dass es unmöglich sei, die EU zu verlassen, aber das Vereinigte Königreich hat gezeigt, dass wir die nötigen Konditionen dafür schaffen können, wenn das Volk es möchte. Danke also, dass ihr uns den Weg aus diesem riesigen Gefängnis gezeigt habt.”
• Emmanuel Macron – “Wir brauchen Europa, da Europa uns größer macht, da Europa uns stärker macht.”
• Jean-Luc Mélenchon – Argumentiert, dass Frankreich aus den “Europäischen Verträgen” aussteigen sollte, die “es unmöglich machen, Sozialschutzstandards zusammenzuführen“.

Die Europäische Bewegung International hat die Teile der Wahlprogramme der Kandidaten, in denen es um ihre Vision für Europa geht, aus dem Französischen ins Englische übersetzt. Das entsprechende Dokument findet sich hier.