ÖGfE | Schmidt: Positive EU-Stimmung als Ansporn für inhaltliche Auseinandersetzung mit der Zukunft Europas
73 Prozent wollen, dass Österreich EU-Mitglied bleibt | 13 Prozent für EU-Austritt – Umfrage
„In den letzten Wochen bis zur Europawahl sollte das heimische Stimmungsbild zur EU genützt werden, um die inhaltliche Richtungsdebatte zu vertiefen und Vorschläge für eine bessere Funktionsweise der Union noch intensiver zu diskutieren. Die Österreicherinnen und Österreicher sehen die zähe europäische Entscheidungsfindung durchaus kritisch, der Mitgliedschaft unseres Landes in der Europäischen Union stehen sie jedoch positiv gegenüber. Die Zahl der Austrittsbefürworter ist – vor allem infolge der chaotischen Brexit-Entwicklungen – deutlich zurückgegangen“, betont Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), anlässlich des Europatages und mit Verweis auf österreichweite ÖGfE-Umfragedaten.
73 Prozent der ÖsterreicherInnen sagen in einer ÖGfE-Befragung von Februar 2019, dass unser Land Mitglied der EU bleiben soll. 13 Prozent plädieren für einen Austritt aus der Union. 15 Prozent beziehen keine Stellung. „Gegenüber der letzten Umfrage von Oktober 2018 hat sich das Meinungsbild in dieser Frage kaum geändert. Die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft ist, trotz der Kritik am Design der Union, stark angestiegen und auf stabil hohem Niveau. So hatten sich im April 2016 noch 60 Prozent für die Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen, während die Zahl der AustrittsbefürworterInnen bei 31 Prozent lag.“
Insgesamt 58 österreichweite ÖGfE-Befragungen seit Juni 1995 zeigen, dass – trotz Schwankungen – die BefürworterInnen der EU-Mitgliedschaft stets in der Mehrheit waren. Im Durchschnitt lag ihre Zahl bei rund 70 Prozent, die Zahl jener, die sich für den EU-Austritt aussprachen, dagegen bei 22 Prozent. Die höchste Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft fand sich im Juni/Juli 2002 (80 Prozent), der stärkste Wunsch nach einem Austritt im Juni/Juli 2008 (33 Prozent).
„Die Diskussion um die Zukunft der Union ist so spannend wie schon lange nicht mehr. Die Zutaten für eine umfassende inhaltliche Debatte sind alle vorhanden. Eigentlich eine gute Gelegenheit, den verbleibenden Wahlkampf zu nutzen, um den Diskurs noch weiter zu intensivieren und dadurch mitzuhelfen, die Beteiligung an der kommenden Europawahl zu steigern“, so Schmidt.